Neuwahl in Griechenland am 20. September

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Athen (AFP) – Die Neuwahl in Griechenland wird am 20. September stattfinden. Präsident Prokopis Pavlopoulos unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie die amtliche Nachrichtenagentur ANA meldete. Die linke Syriza-Partei von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der mit seinem Rücktritt in der vergangenen Woche die Neuwahl auslöste, liegt neuesten Umfragen zufolge in der Wählergunst vorn.

Tsipras will durch die Neuwahl eine sichere Mehrheit zurückerlangen, nachdem ihm der linke Flügel seiner Syriza-Partei die Gefolgschaft verweigert hatte. Die Abweichler stemmen sich gegen den von Tsipras mit den internationalen Gläubigern des hochverschuldeten Landes ausgehandelten Spar- und Reformkurs, den Tsipras ursprünglich selbst abgelehnt, dann aber als alternativlos akzeptiert hatte.

Griechenlands Parlament

Einer Umfrage zufolge liegt die Syriza-Partei von Tsipras in den Umfragen vorn. Derzeit würden 23 Prozent der Wähler für die linke Syriza und 19,5 Prozent für die konservative Nea Dimokratia stimmen, wie die Befragung des Instituts ProRata für die linksgerichtete Zeitung „Efimerida ton Syntakton“ ergab. Allerdings war noch über ein Viertel der Befragten unentschlossen.

Die neu gegründete Volkseinheit, die sich aus linken Syriza-Abweichlern zusammensetzt, würde der Umfrage zufolge auf 3,5 Prozent der Stimmen kommen und damit die Dreiprozenthürde schaffen. Die neonazistische Goldene Morgenröte würde mit 6,5 Prozent ebenfalls ins Parlament gewählt. Eine deutliche Mehrheit der Befragten, 64 Prozent, lehnte es hingegen ab, dass schon wieder Neuwahlen anstehen. Es sind die fünften Wahlen in nur sechs Jahren.

Der nach wie vor äußerst populäre Tispras läutete in einem Beitrag für die Syriza-Zeitung „Avgi“ am Freitag den Wahlkampf ein. Das griechische Volk werde ein „starkes Mandat für die Gegenwart und die Zukunft“ geben, schrieb er. Griechenland werde nicht zurückblicken, sondern „nur nach vorn gehen“.

Mit dem Dekret von Präsident Pavlopoulos wurde das Parlament nun formal aufgelöst, die neu gewählten Volksvertreter sollen am 1. Oktober zusammenkommen. Die Übergangsregierung, die die Neuwahl am 20. September organisieren soll, wird von der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Vassiliki Thanou, geführt. Sie will sich auch des Flüchtlingsthemas annehmen.

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