Dissidenten der Syriza-Partei gründen neue Bewegung

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Athen (AFP) – Mindestens 25 griechische Abgeordnete verlassen das Linksbündnis Syriza und gründen eine neue Gruppierung. Diese solle Volksunion heißen, schrieb die der regierenden Syriza-Partei nahestehende Internetseite Left.gr. Angeführt werden soll sie von Ex-Energieminister Panagiotis Lafazanis, der den linken Flügel der Syriza vertrat. Er hatte seinen Ministerposten im Juli räumen müssen, weil er im Parlament gegen die von den internationalen Geldgebern geforderten Spar- und Reformmaßnahmen gestimmt hatte.

Griechenlands Parlament

Am Donnerstag hatte Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras seinen Rücktritt angekündigt, nachdem ihn die Parteirebellion des linken Syriza-Flügels seine Mehrheit gekostet hatte. Als Termin für Neuwahlen schlug er den 20. September vor. Beobachter erwarten, dass Tsipras die Neuwahl gewinnen wird und eine neue Regierung bildet.

Vor der Ausrufung von Neuwahlen müssen laut der griechischen Verfassung aber zunächst die Anführer der drei stärksten Parlamentsfraktionen versuchen, eine neue Regierung zu bilden. Als zweitstärkste Partei nach Syriza bekam zunächst der Chef der konservativen Nea Dimokratia (ND), Evangelos Meimarakis, für drei Tage den Auftrag zur Regierungsbildung. Drittstärkste Kraft wäre die Syriza-Abspaltung mit mindestens 25 Abgeordneten, gefolgt von der Neonazi-Partei Goldene Morgenröte mit 17 Abgeordneten. Scheitern alle Versuche, muss Präsident Prokopis Pavlopoulos Neuwahlen ansetzen.

Die Spaltung der Syriza-Partei nur acht Monate nach ihrem fulminanten Wahlsieg bei der Parlamentswahl im Januar dürfte die Partei bei den Neuwahlen Stimmen kosten. Allerdings ist die Popularität von Regierungschef Tsipras im Land immer noch hoch – trotz seines dramatischen Kurswechsels vom Spargegner zum Reformverfechter, der das neue Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro in letzter Minute ermöglichte.

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