De Maizière rechnet mit bis zu 800.000 Flüchtlingen

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Berlin (AFP) – Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr mit der Ankunft von bis zu 800.000 Flüchtlingen in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die neue Flüchtlingsprognose, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin vorstellte. Die bisherige Schätzung war noch von maximal 450.000 Zufluchtsuchenden ausgegangen. Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sprach sich für eine höhere Zahl von „Asylentscheidern“ aus, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Asyl in Deutschland

„Das ist eine Herausforderung für uns alle“, sagte de Maizière. Doch „überfordert ist Deutschland mit dieser Entwicklung nicht“. Er wies darauf hin, dass sich Deutschland „für einige Jahre“ auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen müsse. „Jeder Flüchtling, der nach Deutschland kommt, muss würdig, sicher und anständig aufgenommen werden“, hob der Minister hervor.

Leistungen für Asylbewerber

Özoguz hob hervor, der Bund müsse „die Zahl der Asylentscheider im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge deutlich erhöhen sowie die Länder und somit die Kommunen sichtbar unterstützen“. Dazu gehöre auch eine finanzielle Entlastung. „Eine Möglichkeit wäre, dass nach zwölf oder 15 Monaten die Anwendung des Asylbewerberleistungsgesetzes endet und der Bund die Kosten der Sozialhilfe für die Asylbewerber übernähme.“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) forderte ein umfassendes Engagement der Bundesregierung. „Der Bund muss jetzt sehr schnell sagen, wie er sich dauerhaft und strukturell an den Kosten für die Betreuung der Flüchtlinge beteiligen wird“, sagte Kraft „Spiegel Online“. Neben „einer dringend notwendigen finanziellen Entlastung der Kommunen“ sei es „entscheidend, dass es dem Bund gelingt, die Asylverfahren deutlich zu beschleunigen“.

Özoguz: Zahl der „Asylentscheider“ erhöhen

Der Deutsche Städtetag mahnte, Bund, Länder und Kommunen müssten die Aufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker als große gemeinsame Aufgabe verstehen. Bund und Länder müssten dabei die Schwierigkeiten der Kommunen durch rasches Handeln reduzieren. „Die weiter wachsende Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge zeigt: Bund, Länder und Kommunen müssen eine enorme gemeinsame Kraftanstrengung unternehmen, damit wir die damit verbundenen Aufgaben meistern“, erklärte die Städtetags-Präsidentin und Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU). „Die Herausforderung ist groß.“

Die Organisation Pro Asyl forderte ein „nachhaltiges Aufnahme- und Integrationsprogramm“ für Flüchtlinge. „Es muss anerkannt werden, dass der Großteil der Flüchtlinge lange oder auf Dauer bleiben wird“, unterstrich der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt. Notwendig seien schnellere und faire Asylverfahren, eine massive Aufstockung der Mittel für Sprachkurse sowie Hilfen bei Wohnungssuche und Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Unterkunftsplätze blieben zudem langfristig blockiert, da Flüchtlinge keine Wohnung finden. Der soziale Wohnungsbau müsse durch ein Sofortprogramm wiederbelebt werden.

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mahnte eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen an. „Viele Notunterkünfte sind überbelegt“, erklärte DRK-Präsident Rudolf Seiters. Der DRK-Chef appellierte an Länder und Kommunen, dringend ausreichend feste Wohnunterkünfte zur Verfügung zu stellen. Spätestens im Herbst sei angesichts der bevorstehenden kalten Jahreszeit die Unterbringung in Zelten kaum mehr möglich.

Quelle: AFP

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